Schulden in der Ehe

Grundsätzlich haftet jeder Ehegatte für seine eigenen Geschäfte, egal ob es um einen Kreditvertrag oder den Kauf von Autos geht. Wenn der Ehemann beispielsweise einen Kredit aufnimmt, um sich eine Jacht zu kaufen, ist er alleine für die Tilgung verantwortlich. Sollte die Ehefrau den Kreditvertrag mit unterzeichnen oder als Bürge auftreten, haftet sie durch ihre Unterschrift für den Kredit, ohne ein Recht an der Anschaffung zu erhalten.

Bei Geschäften des Alltags sieht es aber anders aus. Sofern die Anschaffung dem ehelichen Zusammenleben dient, ist auch der Ehegatte mitverpflichtet, der weder von dem Vertrag weiß noch diesem zugestimmt hat. Er haftet etwa für Telefon- oder Internetverträge. Es besteht aber die Option eine Mitverpflichtung durch Anzeigen gegenüber dem Vertragspartner durch eindeutige Erklärung ausschließen. Dies hat aber meist nur für die Zukunft eine Wirkung.

§ 1357 Abs. 3 BGB erwähnt ausdrücklich, das es sich um Geschäfte zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs der Familie handeln muss. Wenn der Ehemann beispielsweise ein teures Auto anschafft, da dies die Größe der Familie erforderlich macht, ist dies anders zu werten als der Kauf eines Luxus-Sportwagens.

Letzterer wird zum Vergnügen des Ehemannes erworben, das Familienauto nützt der gesamten Familie. Allerdings wäre noch zu klären, ob die Anschaffung angemessen ist. Statt eines teuren Neuwagens hätte vielleicht ein deutlich günstigerer Gebrauchtwagen gereicht. Die Verpflichtung gilt auch weiter, wenn sich die Eheleute trennen. Aber neue gemeinsame Verpflichtungen entstehen nach der Trennung nicht mehr.